Nutzungsbedingungen f die Plattform ILIAS

Anbieter der Lernplattform ist die Bildungsakademie Handwerkskammer Region Stuttgart,
Holderkerstra 37, 70499 Stuttgart, E-Mail: weiterbildung@hwk-stuttgart.de , Telefon: 0711 1657-600,
Fax: 0711 1657 670

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschtsbedingungen legen den Rechtsrahmen f die Nutzung unserer
Plattform und den von uns angebotenen Leistungen fest (nachfolgend Nutzungsbedingungen genannt).
Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen deshalb aufmerksam durch.

1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1. F die Nutzungs- und Geschtsbeziehung zur Nutzung der Plattform ILIAS (nachfolgend Plattform
genannt) zwischen der Bildungsakademie Handwerkskammer Region Stuttgart, Holderkerstra 37,
70499 Stuttgart (nachfolgend Anbieter oder wir genannt) und dem Nutzer (nachfolgend ohne
Ansehung des Geschlechtes oder der Funktion [Teilnehmer einer Bildungsmaahme und Dozenten]
Nutzer genannt) gelten ausschlieich die nachfolgenden Nutzungsbedingungen.
2. Der Anbieter beht sich vor, f einzelne Leistungen ergzende Bedingungen zu vereinbaren, wenn
hierzu ein triftiger Grund besteht und die derung dem Nutzer zumutbar ist. Ein triftiger Grund zur
derung besteht, sofern Umsetzungsbedarf aufgrund bestimmter gesetzlicher Vorgaben oder
hhstrichterlicher Rechtsprechung besteht oder eine Neu- bzw. Weiterentwicklung und/oder
Umstrukturierung der technologischen Basis mit grundlegenden Funktionsderungen der Plattform
erfolgt, welche als Open-Source-Software angeboten und von uns eingesetzt wird. Auf eine vom
Anbieter beabsichtigte derung wird der Nutzer mindestens zwei Monate vor dem geplanten
derungszeitpunkt in Textform hingewiesen. Die Zustimmung des Nutzers gilt als erteilt, wenn sein
Widerspruch nicht bis zum geplanten derungszeitpunkt gegener dem Anbieter angezeigt wird.
Der Nutzer wird vom Anbieter auf diese Konsequenz, d.h. dass sein Schweigen als Zustimmung zur
derung fingiert wird, bei der ermittlung der beabsichtigten derungen nochmals besonders
hinweisen.
3. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen finden keine Anwendung in Bezug auf nicht webgestzte
Angebote des Anbieters. F diese ausschlieich analogen Angebote des Anbieters gelten die
Teilnahmebedingungen der Bildungsakademie Handwerkskammer Region Stuttgart.
4. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt
ihrer Geltung ausdrklich schriftlich zu.

2 Anmeldung, Registrierung und Nutzerkonto
1. Voraussetzung f die Nutzung der Plattform ist die Anmeldung bei dem Anbieter zu einer
Bildungsmaahme, im Rahmen derer die Nutzung der Plattform vorgesehen ist oder als Ergzung
angeboten wird.
2. F den Zugang zur Plattform ersendet der Anbieter dem Nutzer Informationen zum Log-inVerfahren. Diese Informationen sind das Angebot des Anbieters, dem Nutzer den Zugang zur Plattform
zu ermlichen. Um den Nutzungsvertrag f die Plattform abzuschlien, muss der Nutzer diese
Zugangsdaten auf der Plattform eingeben und sein Einverstdnis mit diesen Nutzungsbedingungen
per Opt-In bestigen.
3. Das Kennwort muss beim ersten Login vom Nutzer gedert werden. Nach der Registrierung erfolgt
die Weiterleitung auf den perslichen Benutzerbereich der jeweiligen Bildungsmaahme des
Nutzers, wo er sodann je nach Art der Bildungsmaahme aufgefordert wird, weitere Angaben zu
machen oder diese auf freiwilliger Basis tigen kann.
4. Nach der Absolvierung einer Bildungsmaahme bzw. eines Kurses bleiben die Registrierung und der
Kurs noch f zwei Wochen auf der Plattform aktiv geschaltet, um dem Nutzer wrend dieser Zeit
noch den Abruf von Arbeitshilfen und Materialien aus der jeweiligen Bildungsmaahme f eigene
Zwecke zu ermlichen. Danach wird der Kurs von der Plattform gelcht.

3 Abmeldung/ Deaktivierung des Nutzerkontos
1. Der Nutzer kann die Nutzung der Plattform in den Flen, in denen die Plattform ein zuszliches
Angebot des Anbieters im Rahmen der jeweiligen Bildungsmaahme darstellt, jederzeit beenden,
indem er eine E-Mail mit dem Vermerk zur Deaktivierung oder Lchung seines Zugangs an die
folgende Adresse sendet: ilias@hwk-stuttgart.de. In den Flen, in denen die Nutzung der Plattform
f die Absolvierung der Bildungsmaame zwingend ist, muss der Nutzer zunhst seinen Vertrag
er die Bildungsmaahme gegener dem Anbieter kdigen. Macht der Nutzer von dieser
Mlichkeit Gebrauch, so wird sein Nutzerkonto zum Zeitpunkt der Wirksamkeit der Kdigung
deaktiviert.
2. Der Nutzer erht nach Abschluss des Prozesses eine Bestigung er die erfolgte Abmeldung.

4 Pflichten der Nutzer
1. Der Nutzer ist daf verantwortlich, dass in seinem Bereich die technischen Voraussetzungen f den
Zugang zur Plattform geschaffen und aufrechterhalten werden, insbesondere hinsichtlich der
eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der aktuellen
Browsersoftware.
2. Im Falle der Weiterentwicklung der Plattform obliegt es dem Nutzer, nach Information durch den
Anbieter die notwendigen Anpassungsmaahmen bei der von ihm eingesetzten IT vorzunehmen.
3. Die ordnungsgeme Nutzbarkeit der Plattform setzt voraus, dass bei den vom Nutzer eingesetzten
Rechnern jeweils Uhrzeit und Zeitzone aktuell und richtig eingestellt sind und das System des Nutzers
die vom Server des Anbieters ermittelten und f die jeweilige Sitzung erforderlichen Cookies
akzeptiert. Andernfalls knen die Funktionen der Plattform ggf. nicht vollumfglich genutzt werden.
Es obliegt dem Nutzer, die entsprechenden Einstellungen vorzunehmen.
4. Der Nutzer ist verpflichtet, die zur Sicherung seiner Systeme gebotenen Vorkehrungen zu treffen,
insbesondere die ggigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen und Schutzmechanismen
zur Abwehr von Schad-Software einzusetzen.
5. Dem Nutzer ist es untersagt, Beitre einzustellen, deren Verfentlichung einen Straftatbestand oder
eine Ordnungswidrigkeit darstellen. Darer hinaus ist es dem Nutzer untersagt, Inhalte jeglicher Art
zu verwenden und auf der Plattform einzustellen, die gegen Rechte Dritter, d. h. insbesondere gegen
Urheber-, Marken- oder Wettbewerbsrechte verston und/oder die einen beleidigenden,
rassistischen, diskriminierenden, volksverhetzenden, gewaltverherrlichenden, beltigenden oder
pornografischen Inhalt haben. Dies betrifft ebenso die Kommunikation innerhalb der Plattform. Dem
Nutzer ist ferner untersagt, Maahmen zu ergreifen, die geeignet sind, den Betrieb der Plattform
einzuschrken oder zu unterbrechen, insbesondere die Umgehung von Sicherheitsmaahmen, die
Verbreitung von Viren oder anderer Schadsoftware oder das automatisierte Abfangen von Daten.
6. Der Nutzer ist verpflichtet, die Plattform ausschlieich im Rahmen der Bildungsmaahme zu nutzen
sowie zur internen Kommunikation untereinander. Jede anderweitige Nutzung der Plattform f
sonstige private oder berufliche Zwecke ist untersagt. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, alle
ihm er die Plattform zugglich gemachten Daten der anderen Nutzer streng vertraulich zu
behandeln und sie nicht f eigene Zwecke (z. B. Werbung) zu nutzen, die er die konkret
durchgefrte Bildungsmaahme hinausgehen. Eine Weitergabe der Daten ohne das schriftliche
Einverstdnis der anderen Nutzer ist untersagt.
7. Dem Nutzer ist es untersagt, rechtliche Hinweise, die in oder im Zusammenhang mit dem Angebot des
Anbieters angezeigt werden, zu entfernen, unkenntlich zu machen oder zu verdern.
8. Der Nutzer ist verpflichtet, seine perslichen Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte
weiterzugeben. Sollte der Nutzer eine Verwendung seiner Zugangsdaten durch Dritte feststellen, ist er
verpflichtet, dies umgehend unter der folgenden Email-Adresse zu melden: ilias@hwk-stuttgart.de

5 Schutzrechte
1. Der Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes.
Er erht lediglich das Recht, die auf der Plattform bereitgestellten Inhalten und Materialien, auch
solche, welche im Rahmen der Bildungsmaahme von den anderen Nutzern erstellt wurden, in
digitaler Form auf seinen (max. 4) genutzten Endgeren zu speichern bzw. zu vervielftigen sowie sie
in ausgedruckter Form f die Zwecke der Bildungsmaahme zu verwenden. Diese dem Nutzer
eingermten Nutzungsrechte sind nicht auf Dritte ertragbar. Der Nutzer darf daher in keinem Fall
Kopien der Unterlagen an Dritte weitergeben, vermieten, verleihen oder in anderer Form Dritten
Kopierrechte einrmen, weder gegen Entgelt noch unentgeltlich.
2. Jede er die unmittelbare, persliche Nutzung durch den Nutzer hinausgehende Nutzung und/oder
Verwertung der vom Anbieter, Dozenten oder anderen Teilnehmern bereitgestellten Inhalte und
Materialien, z. B. jede Vervielftigung, Verbreitung, Bereitstellung im Internet, Verkauf,
Verfentlichung, Leihe und/oder Miete, ertragung an andere oder die geschtsmige Nutzung
bedarf der vorherigen, ausdrklichen, schriftlichen Zustimmung des Anbieters, Urhebers und/oder
Nutzungsberechtigten.
3. Der Nutzer ist nicht berechtigt Marken, Markenelemente oder Logos, die vom Anbieter, Dozenten
oder anderen Teilnehmern verwendet werden, ohne schriftliche Zustimmung des Anbieters, Inhabers
oder/oder Berechtigten zu nutzen.
4. Der Nutzer erklt sich damit einverstanden, dass alle von ihm perslich erstellten Beitre auf der
Plattform, unabhgig von deren urheberrechtlichen Schutzfigkeit, durch den Anbieter, Dozenten
und die anderen Teilnehmer im Rahmen der jeweiligen Bildungsmaahme und beschrkt auf
diese genutzt, d.h. f eigene Zwecke vervielftigt werden sowie z. B. im Rahmen des Wikis
bearbeitet werden dfen. Diese Beitre dfen jedoch nicht verfentlicht, Dritten in irgendeiner
Form oder im Internet fentlich zugglich gemacht werden.

6 Rechte des Anbieters bei Versten
1. Bei Zuwiderhandlungen des Nutzers gegen die vorstehend genannten Pflichten der 4 und 5 ist der
Anbieter berechtigt, den Nutzer mit sofortiger Wirkung von der Nutzung der Plattform auszuschlien
sowie in Flen, in denen die Nutzung der Plattform f die Bildungsmaahme erforderlich, den
zugrundeliegenden Vertrag mit dem Nutzer er die Bildungsmaahme aurordentlich zu
kdigen.
2. Der Anbieter beht sich ferner vor, Schadensersatzansprhe gegen den Nutzer bei Versten gegen
die Bestimmungen der 4 und 5 geltend zu machen.

7 Umfang und Beschrkung der Leistung, Verfbarkeit,
derungsbefugnis
1. Der Anbieter strebt eine hohe durchschnittliche Verfbarkeit der Plattform an.
2. In Zeiten der Nichtverfbarkeit der Plattform, die
- auf vom Anbieter nicht beeinflussbare Stungen des Internet oder auf sonstige vom Anbieter nicht zu
vertretende Umstde, insbesondere auf herer Gewalt beruhen,
- wegen geplanter Wartungsarbeiten am Datenbanksystem, die bei Notwendigkeit zwischen 6:00 und
8:00 Uhr morgens durchgefrt werden, oder
- wegen zwingend erforderlicher aurplanmiger Wartungsarbeiten, die zur Beseitigung von
Stungen erforderlich sind, oder
- die darauf beruhen, dass die vom Nutzer zu schaffenden erforderlichen technischen Voraussetzungen
f den Zugang zur Datenbank vorergehend nicht gegeben sind, beispielsweise bei Stungen der
Hardware des Nutzers,
hat der Nutzer keinen Anspruch auf Schadensersatz oder Minderung der f die jeweilige
Bildungsmaahme entrichteten Teilnahmegebr.
3. Der Anbieter ist bemt, die Plattform kontinuierlich an die aktuellen Anforderungen anzupassen. Er
beht sich deshalb derungen zur Anpassung des Systems an den Stand der Technik, derungen
zur Optimierung des Systems, insbesondere eine Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit sowie
derungen an Inhalten vor, sofern letztere zur Korrektur von Fehlern, zur Aktualisierung und
Vervollstdigung, zur programmtechnischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen Grden
erforderlich sind. Sofern sich hieraus erforderliche derungen der Nutzungsbedingungen ergeben,
gilt 1 Abs. 2. Vervollstdigung, zur programmtechnischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen
Grden erforderlich sind. Sofern sich hieraus erforderliche derungen der Nutzungsbedingungen
ergeben, gilt 1 Abs. 2.

8 Haftung
1. Ansprhe des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind
Schadensersatzansprhe des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Kpers, der Gesundheit
oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung f
sonstige Schen, die auf einer vorszlichen oder grob fahrlsigen Pflichtverletzung des Anbieters,
seiner gesetzlichen Vertreter oder Erflungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind
solche, deren Erflung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig ist.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur f den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden, wenn dieser fahrlsig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um
Schadensersatzansprhe des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Kpers oder der
Gesundheit.
3. Die Einschrkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und
Erflungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprhe direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberrt. Gleiches gilt im Falle der Arglist
seitens des Anbieters.
5. Der Anbieter ist nicht verantwortlich f die auf der Plattform gerten Meinungen und die vom
Nutzer eingestellten Inhalte gleich welcher Art.
Nutzungsbedingungen ILIAS
Bildungsakademie Handwerkskammer Region Stuttgart Holderkerstra 37 70499 Stuttgart Seite 5 von 5

9 Schlussbestimmungen
1. Auf Vertre zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet ausschlieich das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
2. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen rigen Teilen
verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

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Stand: Dezember 2022
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